Atomverhandlungen mit dem Iran

[saratoga]

Kurz vor Weihnachten wurden ja urplötzlich und ganz rasch Sanktionen gegen den Iran verhängt. Innerhalb von 60 Tagen solle er die Urananreicherung aufgeben. Zustimmung von allen Sicherheitsratsmitgliedern - inklusive China und Russland.

Irgendwie werde ich nicht recht schlau draus und konnte auch bisher noch nicht eine halbwegs befriedigende Antwort irgendwo finden. Was war der Deal? Nachdem Russland ein halbes Jahr lang jegliches Eingreifen verhinderte, plötzlich das Einverständnis, auch das chinesische.

Das neofaschistische Kampfblatt Washington Post lobte Russland in den höchsten Tönen und stellte diese Resolution als klaren Sieg Russlands dar. Hääääh??? Klar, die russischen Interessen bzgl. Busher wurden explizit ausgeklammert. Ansonsten wurden Materialtransfer und Technologietransfer in den Iran verboten. O.k., was soll das - der Iran hat selbst genügend Uran und gezeigt, dass er selbst in der Lage ist, den Kreislauf zu beherrschen.

Die entscheidende Frage für mich war, ob nun die Resolution unter Kapitel 7 läuft. Wohl doch, aber Waffengewalt wird trotzdem ausgeschlossen, was wohl für Russland und China Voraussetzung zur Zustimmung war.

[saratoga]

[Rumpelstilz]

Eigenartig, aber die wenigen Menschen mit Charakter, kommen doch immer wieder zu gleichen Schlüssen, wobei die Feigen unter ihnen den Schwanz einklemmen und anfangen pro-amerikanisch zu winseln (schließlich verlieren ja auch Journalisten ihren Job, wenn sie gegen die Leitprinzipien - wie bei der Springer-"Presse" - berichten). Herr Zumach, der u.a. für die "taz" schreibt - hat glücklicherweise nicht derartigen Druck.

Aber zurück zum Iran:

Die USA wollen Russland mit Sanktionen belegen, weil Russland mit der Lieferung von Tor M1 Abwehrraketen an den Iran - den US-Ratten einen Angriff auf den Iran erschwert.

[Trinacria]

Laut Reuters plant Iran eine milliardenschwere Kooperation mit Repsol
und Shell im Rahmen von Flüssigkeitsanlagen.
Sollte dieses Geschäft zustande kommen, wäre dies eine schwere Niederlage
für die US-Regierung.

[Trinacria]

[Trinacria]

Die TOR-M1 entwickelt sich massiv zu einem Problem für die USA.

http://www.jungewelt.de/2007/01-31/033.php

[adversarius]

"In unserer Verteidigungsdoktrin ist kein Platz für Atomwaffen"


Irans Chef-Unterhändler Ali Laridschani im Interview mit der SZ über die Forderungen der Europäer, die Misere im Irak - und die mögliche Lösung des Atom-Streits.

Im Atomstreit mit dem Westen zeigt sich Iran kompromissbereit. Irans Chef-Unterhändler Ali Laridschani sagte am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz, er könne sich eine Lösung des Atom-Streits durch Verhandlungen vorstellen.


SZ: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat kürzlich gesagt, dass die Tür für Verhandlungen mit Iran offen steht. Sehen Sie es genauso?

Laridschani: Mir gefällt diese Idee. Wenn Sie das iranische Atomprogramm realistisch betrachten, dann ist die Sache auch gar nicht so kompliziert. Es sei denn, bestimmte Länder haben unausgesprochene Motive und wünschen in Wahrheit Komplikationen.

SZ: Wo könnten die Verhandlungen ansetzen?

Laridschani: Im Gespräch mit dem EU-Gesandten Javier Solana haben wir schon Fortschritte gemacht, und das könnte auch so weitergehen. Unser Programm ist transparent und wir stehen unter der Aufsicht der Atomagentur IAEA. Ich bin erstaunt, dass trotzdem eine Atmosphäre des Misstrauens geschaffen wird, und dass unterstellt wird, dass Iran Atomwaffen anstrebt. Denn das ist nicht der Fall. In unserer Verteidigungsdoktrin ist kein Platz für Atomwaffen.

Aus religiöser Sicht sind sie unzulässig, unser religiöser Führer hat eine Fatwa gegen Massenvernichtungswaffen erlassen. Zweitens haben wir die Wirkung dieser Waffen selbst gespürt, denn Iraks Ex-Diktator Saddam Hussein hat seine Chemiewaffen gegen uns eingesetzt. Manche Iraner leiden bis heute darunter. Im übrigen sind wir ein starkes Land mit großer Bevölkerung und vielen Rohstoffen, wir brauchen solche Waffen nicht zur Abschreckung. Hätten wir Atomwaffen, dann begänne ein Wettrüsten in unseren Nachbarländern.

Das Problem der Region ist der militärische Ansatz, den die Amerikaner hier durchsetzen. Deswegen wünschen wir nur friedliche Atomtechnologie, und wir sind bereit, alle erdenklichen Garantien dafür zu geben, dass wir damit keine Waffen entwickeln werden.

SZ: Der Westen will nur unter der Bedingung verhandeln, dass Sie Ihr Atomprogramm zunächst aussetzen. Sie lehnen das ab, weil eine Suspendierung von 2003 bis 2005 und Verhandlungen mit den Europäern ihnen nichts gebracht haben. Gleichwohl hat sich die Lage geändert, das neue Angebot des Westens von 2006 ist großzügiger, selbst die USA wollen nun unmittelbar mit am Tisch sitzen. Rechtfertigt das nicht einen neuen Anlauf?

Laridschani: Das Kernproblem ist dasselbe. Man unterstellt uns, in der Zukunft eine Waffe bauen zu wollen. Wir können diese Sorge zerstreuen. Wir können eine Lösung finden, die jeden Missbrauch friedlicher Technologien für militärische Zwecke unmöglich macht. Es gibt Vorschläge, dass wir Zentrifugen betreiben, die nur niedrig angereichertes Uran, also bis vier Prozent, verarbeiten können. Das wäre ein Ansatz. Das ist zwar nicht gerecht, denn andere Länder reichern sehr hoch an. Aber wir wären zu diesem Zugeständnis bereit.

Aber eine Suspendieren als Vorbedingung für Gespräche lehnen wir ab. Sie würde die Sorge des Westens ohnehin nicht zerstreuen, denn sie hat ja nur kurzfristige Wirkung in der Gegenwart. Und wir befürchten, dass der Westen uns allgemein das Recht abspricht, überhaupt Nukleartechnologie zu besitzen. Während der Diktatur des Schah hat der Westen unser Atomprogramm bereitwillig unterstützt, das änderte sich mit seinem Sturz 1979. Später dann, 2003, haben wir zwei Jahre unser Programm suspendiert und es gab nicht das geringste Ergebnis. Unsere Sorge also bleibt, und sie wächst, wenn wir erneut suspendieren müssen.

SZ: Das Angebot des Westens vom vergangenen Sommer hat ihnen viele Rechte zugestanden, hat technische Kooperation angeboten. Warum war das für sie nicht akzeptabel?

Laridschani: Wir haben dieses Paket nicht abgelehnt, obwohl es sehr problematisch war. Es hat unser Recht auf Atomtechnik nicht ausdrücklich anerkannt. Es war von Kernkraftwerken für Iran die Rede, aber uns geht es um die Technik zur Anreicherung von Uran, dem Brennstoff für Atommeiler. Wir haben zu Solana gesagt: Wenn ihr unser Recht anerkennt, dann lasst es uns schriftlich fixieren. Dann wäre der Streit beigelegt.

SZ: Das Angebot hat ihnen nicht untersagt, Uran selbst anzureichern.

Laridschani: Das war nicht so klar. Wir haben den Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet und möchten daher unser Recht in Anspruch nehmen, Uran anzureichern. Aber der Fall Iran ist längst keine technische oder rechtliche Frage, denn dann hätte er bei der IAEA bleiben können. Die Überweisung an den UN-Sicherheitsrat hat bedeutet, es geht um Politik.

Die Frage, ob jemand in der Zukunft plant, Nukleartechnologie für Waffen abzuzweigen, wird nirgendwo im internationalen Recht erwähnt. Wir sollten nicht über unsere gegenseitigen Absichten spekulieren. Bevor jemand ein Verbrechen begeht, kann man ihn nicht verdächtigen oder bestrafen. Wenn man politische Bedenken hat, sollte man sich hinsetzen und darüber reden.

SZ: Da es nun aber eine politische Frage ist: Wie interpretieren Sie das Säbelrasseln der vergangenen Wochen? In den USA und in Iran scheint der Konflikt in eine aggressivere Phase getreten zu sein.

Laridschani: Säbelrasseln gegen uns ist nichts Neues für uns. Wir erleben das seit Jahren. Aber Abenteuer in unserer Region könnten sehr schmerzlich enden. Deswegen nehmen wir das Säbelrasseln nicht so ernst. Unsere Region braucht Frieden. Die Amerikaner wollten in Afghanistan und im Irak den Terrorismus bekämpfen. Keines der beiden Länder ist friedlicher geworden. Die Methode ist falsch.

SZ: Aber Iran ist auch keine stabilisierende Macht, in den Irak sickern Kämpfer ein, Teheran wirkt nicht gerade mäßigend auf die Schiiten ein.

Laridschani: Wir waren gegen die Invasion des Irak. Gleichwohl haben wir später die Wahlen unterstützt, die Verfassung, die Regierung der nationalen Einheit. Und nun sind wir an der Misere Schuld? Wo kommen denn die Terroristen her, aus Iran etwa?

SZ: Sind Sie im Atomstreit nicht zu mehr Pragmatismus in der Lage? Warum ist es so schwer zu sagen: Gut, wir suspendieren noch einmal unser Atomprogramm und finden in ein paar Monaten einen Ausgleich mit dem Westen.

Laridschani: Wir glauben nicht, dass die Suspendierung nur wenige Monate dauern würde. Beim ersten Versuch haben die Europäer uns gebeten, nur ein paar Wochen zu suspendieren. Wir waren einverstanden. Daraus wurden zwei Jahre, und am Ende offerierte man uns nur einen nichtigen Plan. Das einzige Ziel war es, unser Programm um zwei Jahre zu verzögern. Deswegen lehnen wir diese Vorbedingung diesmal ab. Aber wir sind bereit zu verhandeln. Wenn wir uns nicht einigen können, dann können wir immer noch getrennte Wege gehen.

SZ: Wie viele Sanktionen, wie viel Isolation und Eskalation nehmen Sie in Kauf, um Ihr Atomprogramm fortsetzen zu dürfen? Gibt es eine Schmerzgrenze?

Laridschani: Was würden Sie tun, wenn Ihnen jemand sagte: geben Sie ein Stück ihres Landes ab, ein Stück Deutschlands, sonst werden Sie bombardiert. Sie würden sagen: Ich verteidige mich. Es geht unmittelbar um unsere Unabhängigkeit. Das Nuklearprogramm ist eine nationale Notwendigkeit. Davon sind auch Oppositionsgruppen in Iran überzeugt. Es ist ein unveräußerliches Recht, und keine Regierung kann mit diesem Recht handeln. Wer glaubt, dass Druck das Problem löst, der irrt. Eine Eskalation mag uns schaden, aber sie wird der anderen Seite ebenso schaden. Dann hätten alle verloren. Wir wollen, dass alle am Schluss gewinnen.

SZ: Aber nach den Worten Ihres Präsidenten wollen Sie ein ganzes Land, nämlich Israel, von der Landkarte tilgen.

Laridschani: Das stimmt nicht. Es gibt in diesem Punkt ein Missverständnis. Hunderte Male haben wir erklärt, dass das Problem Palästinas mit demokratischen Mitteln gelöst werden muss. Die Bewohner Palästinas müssen eine Regierung wählen und ihr Schicksal bestimmen. Das ist die offizielle Haltung unseres Nationalen Sicherheitsrates. Wie sollten wir das mit einer Atombombe lösen? Eine Atombombe auf Israel würde alle Muslime gleich mit töten.

SZ: Welchen Vorschlag, welche Idee haben Sie, um den Verhandlungsprozess wieder in Gang zu setzen?

Laridschani: Erstens darf es keine Vorbedingungen durch den Westen geben. Nehmen wir mal an, es gäbe keine Bedingungen: Wir würden drei vier Monate verhandeln und wir hätten ein Ergebnis.


Von: http://www.sueddeutsche.de/ausland/artikel/599/101498/

[Grandpa]

Ein interessanter Artikel mit mir recht neuen Ansichten.
Die Usraelis und ihre Wasallen sind so wie der Autor es beschreibt in jedem Fall die Verlierer

[saratoga]

Also, ein wenig Wunschdenken steckt schon im Artikel.
Was sollen denn bei Ölresolutionen die Chinesen oder erst die Japaner sagen, die das meiste iranische Öl importieren? Somit halte ich diese Variante für wenig realistisch.

Auch in Bezug auf die Atomenergie kommt ein wenig die russische Sichtweise durch. Der Iran ist bei der Kernenergie ein zumindest potentieller Konkurrent zu Russland. Russland ist auf dem Gebiet sehr aktiv und der Bedarf an Kernenergie steigt weltweit. Doch der Iran hat ja schon angekündigt, gerade seinen arabischen Nachbarn bei der Kernenergie auch unterstützen zu wollen. Im Prinzip ist der Kernenergiebereich ja ein Bombengeschäft (jetzt nicht im wörtlichen sondern übertragenen Sinne ), beim Iran kommen auch seine Uranlagerstätten hinzu. Und der Preis von Uran ging zuletzt steil nach oben. Es kann also rein im geschäftlichen Sinn nur von Vorteil sein, auch selbst anzureichern, anstatt importieren zu müssen, neben den Zahlungen für Brennmaterial auch Investitionen außerhalb.

Zur möglichen militärischen Nutzung - Japan z.B. ist in der Lage, innerhalb von 3 Wochen mindestens einen Sprengkopf herzustellen. Man muss sich nicht unbedingt zur Atommacht erklären, um Gegner zu beeindrucken. Es besteht also nicht unbedingt eine Notwendigkeit für den Iran, Atomsprengköpfe herzustellen, zumal auch Khamenei eine Fatwa zum Verbot dieser ausgesprochen hat. Hilfreich bei permanenter Bedrohung ist es dennoch allemal, doch ich denke, dass der Iran auch so mindestens ein/zwei Sprengköpfe aus nichtheimischer Produktion hat.

Die ganze künstliche Aufregung ist also so oder so unbegründet und reines Schmierentheater. Das weiß natürlich die iranische Führung und tut gut daran, dem auf sowas aufgebauten Druck nicht zu folgen. Die Ratlosigkeit und Medienhetze der NATO-Kriegsallianz spricht da Bände. Doch es ist deren selbst verschuldetes Problem. Insofern kann Schadenfreude mit ihr durchaus angebracht sein.

[Snip3r-1981]

Ich sehe das so mal wirtschaftlich gesehen es wird ja gemunkelt das China derzeit der Grösste Konkurent der USA sein wird und wir wissen alle das China das Öl hauptsächlich aus dem iran Bezieht das heisst aus Us sicht wir glauben das der Iran israel angreifen wird mit atomwaffen um einen grund zu haben in den Iran zu maschieren sich das Öl zu ergaunern und damit Chinas Wirtschafts zu schwächen in Öl hinsicht!

Und dabei noch strategisch russland einzukreisen! Oder aus US sicht

1 USA hat sein meistes Öl aus Alaska erschöpft also 2012 soll es soweit sein nach experten ansicht

2 Russland hat mit absicht gewartet um Die Energiekriese Jetzt auszunutzen das heisst sie Bauen ihre Ressourcen jetzt erst ab! was den Usa Garnicht schmeckt!

3 Darum muss die USA zusehen sich gegen Russland zu beweheren indem sie in Unschuldige Länder einfallen(irak,Iran) wollen mit ihren absurden Plänen von wegen Achse des Bösen Terrorstaat einen Grund zu haben in das land Einzumaschieren um sich das Öl zu Gräppen

Russland und China werden undso Strategisch zusammen arbeiten auch Wirtschaftlich wobei sich China keine sorgen machen brauch um seine Zukunft um Öl aus Russland!!!!

Ja und die USA müssen mitlaufen Nordkorea zb hat auch Atomwaffen warum rennt Die USA nicht da rein???? weil es keine Rohstoffe hat!!!! obwohl es auch mit China verbündet ist! sowie der iran!! also sag ich nur eine schande von den USA wegen Öl in den Krieg zu ziehen

[saratoga]

Larijani ist bereits gestern als iranischer Atomchefunterhändler zurückgetreten. Das sollte mit dem gerade erfolgten Putin-Besuch in Teheran zusammenhängen. Khamenei sprach dabei von einem überdenkenswerten Angebot von Putin. Und Olmert zeigte sich anschließend bei Putin und von ihm sehr zufrieden.

Was da wohl wieder im Busch ist...?

[m106]

Was hat der Putin denn für ein Angebot gemacht?

[saratoga]

Das weiß eben keiner so genau...
Es wird über irgendeine Art der Einstellung der Urananreicherung spekuliert.

[m106]

vllt. hat Putin dem Iran irgendwelche Garantien gegeben, damit der Iran unbesorgt das angereicherte Uran aus Russland bezieht....

[saratoga]

Möglich, auf jeden Fall muss der Vorschlag sehr gewichtig sein. Denn ohne ein sehr lohnendes Angebot wird sich der Iran nicht von der Wahrnehmung seiner Rechte abbringen lassen.

Und dass es irgendwie damit zusammenhängt, darauf deuten auch der Rücktritt Larijanis und der zufriedene Olmert hin. Die Israelis sind da jetzt auch so 'ne Nummer. Gegen einen türkischen Einmarsch im Nordirak scheinen sie nicht so viel zu haben, etwas im Gegensatz zum offiziellen Jargon des großen Terrorbruders. Und Türken und Iraner haben sich diesbezüglich schon abgesprochen. Vielleicht hat Putin jetzt auch Russland zur endgültigen Schutzmacht des Irans erklärt. All das deutet irgendwie auf eine Machtverschiebung hin.

[adversarius]

Irgendwie gefällt mir das nicht. Bush ist sehr verärgert darüber und versteht die Welt nicht mehr, dass Olmert nun auf einmal Putins Politik sehr schätzt. Bush beschwert sich dann prompt über Condi bei Olmert und fordert Putin auf, ihm selbst mitzuteilen, was bei seinem Treffen im Iran besprochen wurde.

Olmert wird schon wissen, warum er mit Putin zufrieden ist. Vielleicht hat man in Israel begriffen, dass das Terrorland finanziell am Ende und verloren ist. Nun dreht man sich blitzschnell um und will sich in Russland ein Netzwerk schaffen. Die Neokonservativen in den USA machen dann dabei mit oder nicht - letztendlich ist das egal. Wenn Olmert mit Putin zufrieden ist, gefällt mir das nicht. Die Frage ist nur, ob auch der Umkehrschluss gilt?

[Pseudowissenschaftler]

Wahrscheinlich hängt es mit einer Aussage von Condomleeza zusammen. Sie sich doch wirklich erlaubt, die israelische Besatzungspolitik nur ein kleines bisschen zu kritisieren...
Warum hat sie das gesagt? Lebensmüde?

[saratoga]

Eine sehr interessante und vor allem auch naheliegende Erklärung zum Rücktritt Larijanis liefert der Moslemmarkt. So hat dieser mit der in den letzten Jahren eher europafreundlichen Politik des Irans, einer deren Vertreter Larijani selbst war, und dem jetzigen Umschwenken aufgrund der zunehmenden Provokationen und Vasallentreue gegenüber dem Imperium vor allem Seitens Deutschlands und Frankreichs zu tun. Durch diese wird Europa im Iran zunehmend feindlich gesinnt gesehen, was dann auch Ausdruck in den entsprechenden Vertretern findet.

[saratoga]

Demnächst steht ja mal wieder eine neue Sanktionslaberstunde im UNS bezüglich des Irans an. In diesem Kontext ist auch das neuerliche derzeitige Säbelrasseln der Kriegsbande inklusive der Kasnerin zu sehen. Man versucht neuerlich, alles auf Linie zu bringen, um den Iran schaden zu können.

Ob das gelingt? Wahrscheinlich eher nicht. Putin hat sich in Sachen Iran einfach zu stark zu Wort gemeldet und scheint auch eindeutige Sicherheitsgarantien abgegeben zu haben. Zwar gibt es immer noch den kaputten Cheney, doch der steht immer mehr auf einsamer Flur. Mal sehen, ob und wie der Gordische Knoten zur Urananreicherung aufgelöst wird, doch wenn, dann von Putin. Dann werden wir auch Näheres zum Putin-Khatamei-Plan erfahren. Evtl. könnte das auf Sicherheitsgarantien und Aufhebung der Sanktionen auf der einen und industrielle Urananreicherung in Russland auf der anderen Seite hindeuten. Pepe deutet im Artikel auch auf Machtverschiebungen innerhalb der iranischen Führung hin.

[701]

Was sollen das für Garantien sein? Die Zusage, das Russland nichts im Un Sicherheitsrat gegen den Iran zulässt? Das wäre das einzige.

Militärische Zusagen kann Russland gar nicht treffen oder geben. Dazu ist es selber zu Schwach und viel zu wankelmütig. Noch dazu kommt, das die USA immer etwas im Gegenzug Anbieten für etwas.

Auch scheinen die SA-15 Systeme nutzlos zu sein. Und das habe ich bisher für unmöglich gehalten.

[Rumpelstilz]

.

[ekueku]

[saratoga]

@eku,
nicht, dass mit Dir hier die Pferde durchgegangen sind...

1.) Kannst Du davon ausgehen, dass der Iran bereits Atomsprengköpfe besitzt. Nicht aus eigener Produktion und nur in arg begrenzter Stückzahl, doch sie sind vorhanden. Bereits vor etwa 1-2 Jahren tauchten Hinweise dazu auf.
2.) Der Iran würde diese Sprengköpfe nie aus eigenem Antrieb einsetzen. Nicht, wenn er nicht dazu gezwungen wäre. Was sollte das bringen? Neben den Israelis wären alle Palis, die dort und im Umkreis leben, direkt davon betroffen. Von der nuklearen Verseuchung des gesamte Umkreises, also dem Libanon, Syrien, dem Irak (ok, der ist es nach dem Überfall der DU-Ballerterroristen sowieso), Jordanien, Saudi-Arabien, Ägypten usw., also so gut wie aller arabischer Staaten ganz zu schweigen.
3.) Auch wenn es hart auf hart kommen sollte, also der direkte heiße Konfliktfall vorliegt, ist die Wahl der Mittel entscheidend. Sollte der Iran tatsächlich zur Nuklearvariante greifen sollen, so stehen genügend usraelische Nuklearraketen zur Verfügung, um den Iran 100mal zu verseuchen.
4.) Und selbst wenn Israel nuklear verseucht wäre, die Drahtzieher wären davon nicht betroffen. Diese sitzen zum größten Teil auf ihrem warmen Hintern über dem Teich und auf der Insel. Es würde wie immer größtenteils Unschuldige treffen.

Es bringt dem Iran also nicht das Geringste, solche Sprengköpfe auch einzusetzen. Alles andere, was insbesondere von der Hofjournaille verbreitet wird, ist dummes Zeug. Die wenigen Atomsprengköpfe des Irans dienen rein der Abschreckung, um zu sagen, dass bei eigener Bedrohung auch dementsprechend handeln kann.

Ein Atomwaffeneinsatz kann also nur im Interesse einer Gruppe liegen - der Bande um Cheney, die das Bestreben hat, den gesamten Mittleren Osten ins Chaos zu stürzen.

[Pseudowissenschaftler]

[ekueku]